Peter Filzmaier: Wie stark ist Trump jetzt noch?

00:00:00: Aufs Ohr.

00:00:02: Der Podcast

00:00:03: der FF mit Verena Plieger.

00:00:07: Liebe Verföhrerinnen und Verförder, schön dass Sie mit dabei sind bei unserem wöchentlichen

00:00:12: Podcast.

00:00:13: Amerika ist aufgewacht Donald Trump wurde abgestraft.

00:00:16: Es gibt Wiederhoffnung.

00:00:18: So lassen sich die Schlagzeilen der vergangen Stunden wohl am besten auf den Punkt bringen.

00:00:22: Bei dem Midterm Elections also den Zwischenwahlen in den USA haben die Demokraten beide Kammern des Kongresses Zurückhorobot Das Repräsentantenhaus und den Senat.

00:00:33: Wie dieser Erfolg einzuordnen ist, welche Möglichkeiten die Demokraten nun haben dem US-Präsidenten Paroli zu bieten?

00:00:40: Und welche Folgen das für Europa hat – und damit auch für uns hier in Südtirol und unseren Außenhandel?

00:00:46: Darüber habe ich mit Peter Vielzmeier gesprochen.

00:00:49: Den bekannten österreichischen Politikwissenschaftler!

00:00:55: Herr Prof.

00:00:56: Hilzmeier, ein herzliches Willkommen hier bei uns im FF Podcast!

00:01:00: Sie haben mit Sicherheit aufregende Stunden hinter sich – ja die Demokraten haben die US-Zwischenwahlen für sich entschieden und damit die Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat geholt.

00:01:12: Haben sie damit gerechnet dass sie am Ende wirklich beide Kammern für sich entscheiden?

00:01:17: Danke für die Einladung.

00:01:19: Ich habe natürlich eine nicht schlafende Nacht hinter mir, wobei in der Nacht selbst war es nicht so aufregend.

00:01:28: Denn die Entscheidung dass die Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit gewinnen das wussten wir ungewöhnlich früh und ich war höchstens von der Deutlichkeit überrascht denn so sehr bei der letzten Präsidentschafts- und Kongresswalt Trump und die Republikana in Umfragen unterschätzt wurden, war jetzt die Prognose im Großen und Ganzen richtig.

00:01:56: Das Spektrum reichte ja von einem Knappenkopf an Kopfrennen im Senat und auf jeden Fall einem Sieg der Demokraten, dem Repräsentantenhaus bis hin zu einem Erdrutsch-Sieg der Demokraten.

00:02:09: Jetzt ist es Zweiteres geworden.

00:02:12: diese Deutlichkeit konnte man nicht unbedingt erwarten aber da drin war schon vorher klar

00:02:18: Man spricht ja in diesem Zusammenhang auch von der sogenannten Blaudenwelle.

00:02:23: War es am Ende aber wirklich eine blaue Welle oder sogar ein blauer Tsunami?

00:02:28: Ein Blue Name wie manche US-Kommentator im Nanten?

00:02:32: Es war auf jeden Fall viel mehr als nach der Parteifarbe der Demokraten bloß eine blauer Erfolgswelle.

00:02:39: und auch der Begriff Tsuname der ohnehin schon journalistisch zugestimmt, spitzt ist für mich unzureichend.

00:02:47: Denn es war ja vor allem auch bei allem Respekt vor dem Erfolg der Demokraten ein Debakel, eine einmalige Niederlage der Republikaner.

00:02:56: Die Republiken haben Staaten v.a.

00:02:59: im Senat verloren wo sie nicht einmal dachten dass sie ernsthaft überhaupt kämpfen müssen.

00:03:05: In Känzers gab es seit vier neunzig Jahren keinen demokratischen Senator.

00:03:11: satt Hemmelken für die Demokraten dort gewonnen.

00:03:14: In Texas gab es seit vielen Jahrzehnten keinen demokratischen Senator, jetzt hat James De La Rico nicht nur gewonnen sondern seinen republikanischen Gegenkandidaten Bexton geradezu deklasiert.

00:03:26: und wenn auch mir irgendjemand vor ein paar Monaten gesagt hätte, die Republikaner werden Mississippi verlieren oder auch Eier war dann hätt ich milde Lächeln den Kopf geschüttelt.

00:03:40: Das ist aber jetzt auch höchstwahrscheinlich, wenn auch zum Zeitpunkt unseres Gesprächs Mrs.

00:03:45: Ippe noch kein offizielles Wahlergebnis vorgelegt

00:03:48: hat.".

00:03:49: Sie haben es angesprochen Herr Prof.

00:03:50: Fieldsmeyer – die Demokraten haben gleich mehrere republikanische Hochburgen wie etwa Texas für sich entscheiden können… Zum Teil wirklich sehr überraschend!

00:04:00: Aber warum waren plötzlich so viele Wählerinnen und Wähler bereit

00:04:05: Trump

00:04:05: abzustrafen?

00:04:06: Die einfache und etwas oberflächliche Erklärung aus meiner Sicht ist die Teuerung des Alltagslebens.

00:04:13: Donald Trump wurde nicht abgestraft für den Krieg im Iran an sich, obwohl er da natürlich wie so oft in seinen politischen Leben die glatte Unwahrheit gesagt hat – er hat ja beschmoren, er würde nie einen Krieg beginnen und alle Kriege beenden.

00:04:28: Er hat das Hobby entdeckt seit der zweiten Anstzeit andere Länder zu überfallen.

00:04:32: In Venezuela ging es halbwegs gut keinerlei Erfolg zu verzeichnen ist.

00:04:38: Aber das direkt nehmen die Amerikaner gar nicht so übel, sondern die daraus resultieren steigenden Benzinpreise an der Tankstelle und noch viel stärker steigende Preise für Heizöl und auch für Diesel aus einem ländlichen Raum.

00:04:51: besonders wichtig ist – und das ist ja Tramp's Basis!

00:04:55: Aber Tramp hat vielenfach verloren, aber nicht nur dass er seine Wirtschaftsversprechen nicht halten konnte, er hat ja höchstpersönlich Kandidaten davon will er es nichts mehr wissen, mit aufgestellt oder alternative Kandidaten der Republikaner gerade zu brutal aus der Partei gemobbt.

00:05:13: Beispielsweise das Camp Axton in Texas ehemaliger Bundesstaatsanwalt ein sehr unpopulärer Kandidat ist.

00:05:20: wusste man gegen den gab es eine Korruptionsuntersuchung.

00:05:23: er wurde letztlich freigesprochen aber die Einleitung kam mit einer Mehrheit aus der eigenen Partei bei den Republiken im Verfahren zustande.

00:05:32: da ist man dann nicht sehr beliebt, wenn die eigenen Parteikollegen schon so über einen denken.

00:05:37: Trump hat beispielsweise in South Carolina, wo er langjährige Amtsinhaber Kauai haben der Republikaner verstorben, ist darauf bestanden seine Schwester muss hier Kandidatin sein.

00:05:48: das ist jetzt kein persönliches Wertoteil.

00:05:50: aber politisch ist sie völlig unerfahren gewesen und auch unbedarf durch die Kampagne nur noch gestolpert und hat danach prompt den South Carolina auch einem vermeintlich klar republikanischen

00:06:21: Ja, und jetzt nach der Wahl kommen von US-Präsident Donald Trump ja völlig andere Worte.

00:06:26: Bereits während der Wahlnacht hat Trump auf die ersten Wahlerfolge reagiert und erschrieb auf true social.

00:06:34: Ich stand nicht zur Wahl, und hätte ich auf dem Wahlzettel gestanden hätten wir einen Erdrutsch-Sieg

00:06:39: eingefahren.".

00:06:40: Er schiebt also die Schuld den republikanischen Kandidatinnen und Kandidaten zu.

00:06:44: Stand da nicht vielleicht selbst den Republikanern im Weg?

00:06:48: In einigen Wahlbezirken an der Einzelstaaten stand Trump den Republikanern im Weg und hat sich geradezu blockiert.

00:06:55: Und das lässt sich ja auch datenmäßig belegen, seine Zustimmungsraten bzw.

00:07:01: jene zu seiner Politik sind bei einem historischen Tiefstand und haben sich in den letzten Monaten noch mal stark verschlechtert.

00:07:09: Nun ist es nichts Ungewöhnliches, dass die Amerikaner nicht anders sein.

00:07:13: eisendes Gesetz des Verlustes von Mehrheiten der Präsidentschaftspartei.

00:07:18: Zwischenwahlen, dass da die Partei des Präsidenten verliert und auch abgestraft wird – man hat das aber nicht in einer einmaligen, doch diesmal in einer sehr seltenen Dimension erlitten vergleichbar nur, etwa mit dem Demokraten als Bild hinten.

00:07:33: präsident war in der jüngeren Vergangenheit und vergleichbauch mit den Republikanern, aber da war Richard Nixon nach dem Wetter

00:07:41: geht.".

00:07:42: Skandal zurückgetreten, das herrscht also eine ganz besondere Situation die man dann wieder nicht vergleichen kann.

00:07:49: Aber Donald Trump ist hier abgestraft worden und man wollte einen Ausgleich zu ihm.

00:07:54: Man muss auch dazu sagen dass völlig unabhängig von Trump die Idee eines sogenannten Divided Government als einer geteilten Regierungsmacht, dass eben nicht das Präsidentenamt und die Mehrheitenkongress in den Händen derselben Partei ist, dass das eher dem amerikanischen entspricht und die Bevölkerung im Sinn der gegenseitigen Kontrolle das will.

00:08:16: Und dass das sogenannte Unified Government, also ein Vereinigte Regierungsmacht von Trumps Republikanen wie seit dem Jahr ist und wie die Wähler jetzt entschieden haben auch bleiben

00:08:28: soll.".

00:08:29: Werden mit dem Ergebnis der Wahl eigentlich auch die Tech-Milliardäre abgestraft, die den US-Präsidenten in den vergangenen beiden Jahren ja sehr wohl gesonnen waren.

00:08:39: Die Tech- Milliardäre haben die Wochen vor der Wahl die Republikaner ja massiv unterstützt – noch nie wurde in einem Wahlkampf so viel Geld ausgegeben wie bei diesen Midterm Elections.

00:08:49: Allein Elon Musk hat fast eine halbe Milliarde US-Dollar ausgegeben!

00:08:54: Kann sich also auch ein Mask mit Geld nicht alles kaufen, ist das am Ende die Erkenntnis.

00:08:59: Es haben einige Leute viel zu viel Geld dazu verdient in der Zeit von Trump, obwohl sie schon vorher Milliardäre waren.

00:09:07: Zunächst ist es in den USA vom politischen System und dem Wahlrecht und den Gesetzen zur Wahlkampffinanzierung her so dass es ausschließlich eine private Finanzierung der Wahlkämpfe bei Parlamenten II gibt.

00:09:20: also das in Europa bekannterer Modell das über Partei oder Wahlkampfförderung Steuergeld Hier die Hand genommen wird, das ist bei Kongresswahlkämpfen den USA-Schlicht verboten.

00:09:31: Das heißt es kommt auf die Spender an.

00:09:33: Aufseiten der Demokraten eher eine immer mehr steigende Menge von Kleinspendern wirklich auf zehn, fünfzighundert Dollar.

00:09:41: Auf Seiten der Republikaner eben auch die Großschweiter wie Elon Musk Und die sind nicht vom Maske einzeln, den Wählerinnen so bekannt, dass man gegen sie stehen.

00:09:52: Aber es ist eine Tatsache, dass auf der einen Seite auch für den Mittelstand das Alltagsleben in den USA immer schwerer leistbar wird.

00:09:59: Da geht's ja nicht nur um die Benzin- und Ölpreise, da gehts um die Kosten für Wohnen beispielsweise, die Kosten, die ich rund um den Schulbesuch meiner Kinder habe – und, und ... Auf der anderen Seite sind einige Menschen im Umfeld trampst noch viel reicher geworden als sie ohnehin schon waren und auch das Vermögen von Donald Trump hat sich um weit mehr als eine Milliarde Dollar erhöht in seiner Amtszeit.

00:10:26: Man stelle es sich mal vor, da gab's zwar Kritik- und Korruptionsverdacht aber keine systematische Untersuchung.

00:10:33: ja völlig egal ob George Meloni in Italien oder Christian Stokke in Österreich muss ich vorstellen aus Wehre wenn er jemals seit der letzten Wahl nur plötzlich eine Milliard Euro reicher ist.

00:10:44: Da würde man wohl auch kritischer sein.

00:10:46: Und das ist Trump gelungen in seiner Amtszeit und das ist auffallend vielen Leuten in seinem Umfeld gelungen, teilweise auch mit Aktienhandel am Börsen wenige Stunden vor dem ersten Flugzeug- und Bombenangriff auf den Iran.

00:11:01: Es haben sich Trumps Söhne an einer Waffen- und Drohnenfirma beteiligt die ursprünglich nicht viel wert war jetzt aber plötzlich ein millionenschweres Unternehmen ist weil eben der Vater angefangen hat kriegt zu beginnen.

00:11:15: Also da wird man schon misstrauisch und es wird ja auch vielleicht Untersuchungen geben, ob da tatsächlich auch echter incorrectes Handel dahinter

00:11:22: steckt.".

00:11:23: Sie haben es angesprochen Herr Prof.

00:11:24: Filzmeier

00:11:25: bzw.,

00:11:25: sie haben den Iran-Krieg angesprochen – der US-Präsident räumte ja bei Fox News ein, dass der Krieg im Iran durchaus eine Rolle bei den Verlusten der Republikanern gespielt habe hatte er die Auswirkungen dieses Kriegs unterschätzt!

00:11:40: Donald Trump hat die amerikanische Ölindustrie gestärkt, dort waren ja auch große Gewinne und wenn das sein Ziel war schon bei der Entführung des venezolanischen Staatschefes.

00:11:51: Und nun eben bei den Angriffen auf dem Iran dann ist ihm das schon gelungen.

00:11:55: er hat sicher geglaubt dass damit auch die Benzinpreise günstiger werden in den USA.

00:12:00: aber nur weil Ölkonzerne in den US reicher werden heißt es nicht dass die Amerikanerinnen und Amerikanern an der Tankstelle weniger zahlen.

00:12:08: sonst in der Außenpolitik oft erratisch.

00:12:11: Er hatte übrigens auch oftmals erklärt, dass er den Krieg schon längst gewonnen und beendet hat.

00:12:16: Nun muss niemand irgendein Mitleid haben mit dem massenwörderischen Regime im Iran.

00:12:21: aber auch das ist ja noch ... an der Macht.

00:12:24: Man hat den einen Obersten umgebracht und der Nächste ist jetzt da, man weiß nicht wie es dem geht nach den Bombenangriffen aber die Handlungsfähigkeit erscheint noch nicht eingeschränkt zu sein.

00:12:33: Die Revolutionsgarten sind nach wie vor stark.

00:12:36: also Donald Trump hat hier eigentlich unter ausreizender Verfassungsrechtlichen Möglichkeiten auch versagt.

00:12:43: Ausreizende verfassungserechtliche Möglichkeiten deshalb weil laut US-Verfassung ist ja eigentlich der Kongress für Kriegserklärungen zuständig.

00:12:53: Wenn ein Präsident kriegerische militärische Handlungen anordnet, dann darf er das nach dem War Powers Act nur für sechzig Tage dran prädet sich so heraus – er sagt es bezieht sich nur darauf in amerikanischen Soldaten im Ausland kriegerisch handeln.

00:13:08: und da steht er auf dem Standpunkt wenn ein Flugzeug sitzt und Bomben abwirft oder auf einem Kriegsschiefer einen Knopf drückt und Raketen abschießt, der ist ja nicht wirklich im Auslands sondern in amerikanischen Hoch- Gehoheitsgebiet, entweder auf dem Schiff oder im Flugzeug dürfte der iranischen Bevölkerung ziemlich egal sein.

00:13:25: Wir müssen aber auch sagen dass Trump bislang im Iran auf ganzer Linie gescheitert ist.

00:13:30: wie konnte er sich denn zu verschätzen?

00:13:32: und hätte Trump geahnt was er auslöst hätte er es vielleicht trotzdem getan?

00:13:36: Da wissen wir zu wenig über die wahren Motivlagen von Trump.

00:13:40: So sein Handel nicht einfach emotional bedingt ist, weil manchmal verhält er sich ja wie ein achtjähriges trotziges Kind.

00:13:46: generell in der Politik – nicht nur speziell bei der Außenpolitik aber ich erinnere nur an seine marktschreierischen Ansagen man müsste Krönland besetzen.

00:13:55: dort werden leichter gewesen, da gibt es ja schon einen amerikanischen Militärstützpunkt, die hätten also nur einfach vor den Tür gehen müssen und hat keine Armee, die das verhindern hätte können hätte nichts machen können.

00:14:07: Aber beim Iran kann das natürlich auch erratisch gewesen sein oder die Motivlagen seinerseits und seiner Berater waren ganz anders gelagert, hatten auch mit Wirtschafts- und Geldinteressen zu tun oder – das ist eine andere wieder eher emotionale Möglichkeit –.

00:14:22: Donald Trump scheint das ja ernst zu meinen und deshalb glaubt der, er hätte unbedingt den Friedensnobelpreis verdient.

00:14:28: Nun hat er ihn beim letzten Mal nicht bekommen.

00:14:30: vielleicht gab es dem Wirrung Gedankengang wenn ich jetzt einen Krieg beginne.

00:14:48: Man muss ja aber auch sagen, obwohl jetzt die Demokraten beide Kammern für sich entschieden haben.

00:14:52: Trump ist nicht weg, er wird noch zwei Jahre als Präsident im Amt sein.

00:14:56: Er hat zwar in dem Politisch verloren auch an Bristisch, außenpolitisch aber wird er weiterhin den Ton angeben.

00:15:03: Schließlich hat er ja als Oberbefehlshaber der Streitkäfte weiter hin weitreichende Befugnisse.

00:15:09: Wird er jetzt also außenpolitiklich nochmal das Tempo erhöhen und wird da vielleicht sogar den Iran massiv angreifen?

00:15:16: Das ist durchaus möglich, dass Chaos-Potenziales innenpolitisch und außenpolitisch eher gestiegen als gesunken.

00:15:25: Der Reihenach nach amerikanischer Verfassung bleibt Donald Trump auf jeden Fall bis zum zwanzigsten Jänner, im Jahr für das Volk des Volkes.

00:15:42: Und es ist in den USA eine vorgezogenen Neubau wie wir es in Europa kennen, von der Verfassung her nicht vorgesehen.

00:15:49: Also selbst wenn Trump wiederum ist hier mit persönlichen Respekt gesprochen aber bei einem achtzigjährigen keine ganz ungewöhnliche Vorstellung versterben sollte eines natürlichen Todes auch – obwohl in der Geschichte wurden US-Präsidenten statistisch gesehen wahrscheinlich ermordet dass sie einen natürlichen Tode starben.

00:16:07: Aber wenn er stirbt das Durchschnittsalter amerikanischer Render ist siebzehntig Jahre dann wäre kein Neuweis und ein Jade Evans würde er automatisch zum Präsidenten nachrüben, ob das die Demokraten wollen ist fraglich.

00:16:20: Eine politische Abberufung des Präsidenten also?

00:16:23: einfach weil jetzt die Mehrheit des Kongresses sagt seine Außenpolitik ist schlecht, seine Wirtschaftspolitik ist schlecht und seine Zollpolitik ist nicht schlecht ohne dass jemand was angestellt hat, die gibt es nicht laut OS-Verfassung.

00:16:36: man könnte ihn nur abberufen.

00:16:37: Das ist das Impeachmentverfahren wenn ihm Nachgewiesen wird.

00:16:42: entweder Schwerste verbrechen Da ist also wirklich modern Deutschland quasi gemeint, oder?

00:16:47: Beschlechtlichkeit im Amt, da kann es zu Untersuchungen kommen.

00:16:51: Ob das indirekt von möglich vorliegt oder Landesverraten, wenn er quasi der Domkots an Putin weitergeben würde oder dergleichen.

00:16:58: Das schränkt den Spielraum schon ein und ich brauche für die Anklage eine Amtsinhebung.

00:17:04: zweim Repräsentantenhaus die einfache Mehrheit nur.

00:17:07: Das haben die Demokraten für eine Verurteilung und damit die Abberufung.

00:17:11: eine Zweidrittelmehrheit im Senat.

00:17:14: Es werden die Demokraten... Zwei Staaten fehlen ja noch, das Ergebnis.

00:17:19: Aber bis zu sechsundfünfzig Sitze haben für die zweitritten.

00:17:22: Mehrheit bräuchte ich aber siebenundsechzig.

00:17:24: da müssten also schon viele Republikaner überlaufen.

00:17:28: Das ist kein realistisches Szenario.

00:17:30: Also kann Trump weiter handeln.

00:17:32: in der Außenpolitik bleibt er der Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

00:17:37: Er sagt welche internationalen Verträge und Vereinbarungen es geben soll oder eben nicht.

00:17:43: dagegen können die Demokraten nur indirekt Budgetdruck beispielsweise etwas machen, aber auch innenpolitisch wird dran weiter versuchen mit den Geräten sogenannten Executive Orders.

00:17:55: Ob die nun verfassungsrechtlich korrekt sind oder nicht als der Hüfte geschossen zu regieren – das ist nichts Neues!

00:18:02: Denn Zölle sind an sich auch eine Angelegenheit von Gesetzen des Kongresses.

00:18:06: Bisher hat er die immer per Decret verfügt.

00:18:09: man kann die gerichtlich anfächten und das dauert wie wir gelernt

00:18:12: haben.".

00:18:14: als bisher über die Kräterregierungen?

00:18:17: Das wird auf jeden Fall passieren, weil es seine einzige Möglichkeit ist.

00:18:21: Die bisherige Mehrheit im Kongress war ja nicht nur republikanisch also von seiner Partei denn doch das waren ja Fanboys und Gruppis beiderlei Geschlecht von ihm.

00:18:31: die haben durchgewinnt was er wollte Und jetzt ist es so dass er darauf sich nicht mehr verlassen kann.

00:18:36: sein Auswerk werden die Dekräte sein ganz einfach dieses für die Demokraten nicht.

00:18:41: sie könnten natürlich anders lautende einem Dekret inhaltlich widersprechende Gesetz verabschieden, auch das dauern sowie Gerichtsentscheidungen.

00:18:50: Vor allem aber hat der US-Präsident ein Veto reicht.

00:18:54: Wenn also ein neues Gesetz kommt, dass ihm und seinen Diggretten nicht in den Kram pass, dann würde Trump dieses Gesetz mit dem Veto belegen – das könnte man wieder nur mit zwei Dritteln mehrheit überspimmen?

00:19:06: Glaubt er also nicht!

00:19:08: Die Erwartungen an die Demokraten sind jetzt natürlich groß, aber haben sie wirklich das Zeug dazu?

00:19:13: Beziehungsweise sind ihre Politikerinnen und Politiker stark genug um den Präsidenten paralli zu bieten.

00:19:20: Es ist weniger eine Frage der Stärke einzelner Politiker als der Gestaltung und Konstruktion des US-amerikanischen politischen Systems, dass vollkommen bewusst so einen Verfassungsgründern in Kauf genommen eine hohe Blockadegefahr in sich birgt.

00:19:37: Die USA wurden ja als auswanderer Gesellschaft gegründet und ausgewandert, ist man neben wirtschaftlichen Motiven damals auch, weil man schlechte Erfahrungen mit der Oberigkeit, mit denen da oben mit Königshäusern in Europa geschichtlich gesehen gemacht hat.

00:19:52: Also hat man gesagt die Staatsgewaltende oder Präsidentin auf deiner Seite, der Kongressor auf der anderen Seite sollen sich möglichst viel kontrollieren.

00:20:01: Da wussten die Verfassungsründer, kontrollieren kann auch darin münden, dass man sich blockiert.

00:20:06: Weil für nichts mehr eine gemeinsame Handlungsbereitschaft besteht und das droht jetzt natürlich schon.

00:20:11: Die Demokraten können andere Gesetze verabschieden werden da sicher sehr schnell tun.

00:20:17: Sie haben das mit dem aus meiner Sicht nicht sehr geschichtsbewussten und ein sehr unglücklichen Begriff Blitzoffensive bezeichnet, dass sie zum Beispiel neue Gesetzen verabscheiden werden an sich gute Sache Das Trumps Rücknahme von Subventionen für Gesundheitsleistungen wieder rückgängig gemacht wird, also mehr Geld für Sozialleistungen im Gesundheitsbereich da ist.

00:20:38: Aber Trump könnte auch das mit seinem Veto belegen oder eine ganz andere Gegenleistung verlangen damit er nicht vom Veto Recht gebraucht macht und sogar beim Budget, dass natürlich das erste zentrale Gesetz sein wird der Demokraten um vieles anderes politisch zu machen kann Trump sagen Veto wenn Trump das zwei Jahre lang konsequent macht.

00:20:59: gestern Er war gemässig da, aber in Wahlkampf und auch gestern auf VoxTV und auf seinen eigenen sozialen Medienkanälen hat er schon angedeutet.

00:21:08: Der Veto immer gebrochen, da kann man auch ein Landhandlungsunfähig machen.

00:21:13: Zwei Jahre lang und die werden sehen wie sich das entwickelt.

00:21:17: Das im Bitschmein sehe ich als nicht so aussichtsreich an was man aber nicht unterschätzen sollte.

00:21:20: der Kongress kann viele andere Untersuchungsformen einleiten gegen Dramt zum Beispiel mit Mehrheit beschließen welche Akten er überhaupt Einsicht haben kann bei der Regierung bis wir haben die Republikaner da alles abgeblockt.

00:21:34: Welche Untersuchungsausschüsse könnte es denn hier geben?

00:21:37: Zum Beispiel gegen seine Familie bzw.

00:21:39: gegen die Geschäfte seiner Familie, aber auch gegen die geschäfte der Tech-Milliardäre?

00:21:44: oder aber auch könnte der Fall Epstein noch einmal aufgerollt werden?

00:21:48: Die Vergleiche hinten natürlich allen und meine vielleicht noch etwas mehr, aber im Prinzip kann alles Gegenstand von Untersuchungen sein was auch in europäischen Ländern Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist.

00:22:01: Das wäre zum Beispiel ein ungewöhnlicher extremer Vermögenszuwachs bei Spitzenpolitikern.

00:22:07: da wird eben untersucht aber einen Zusammenhang zur politischen Tätigkeit besteht.

00:22:12: das wäre selbstverständlich die Verbindung zu verbrecherischen Personen eines schwersten Missbrauchstheters, den man eigentlich nur als Sexhändler bezeichnen kann und der nach einer Verurteilung zu einer hohen Haftstrafe im Gefängnis geschlafen ist.

00:22:28: Also ja auch der Fall Epstein wäre auch da aber auffällig.

00:22:32: kann deshalb keinen Kausall zusammenhand belegen, aber das stand immer besonders lautstark in ganz anderen Bereichen bis hin zum Krieg reagiert hat.

00:22:40: Wenn der Fall Epstein für ihn und seine Republikaner gerade unangenehm wurde in der Öffentlichkeit – er war dann in den Schlagzeilen weiter nach hinten zurück – all das kann man tun, aber selbstverständlich auch auf Regierungshandeln wie in der Zollpolitik, wo einfach die inhaltliche Sinnhaftigkeit hinterfragt wird, man nicht draufrechtlich jemandem etwas vorwirft, aber fragt, wie sind Entscheidungen?

00:23:01: Abläufe in einer Regierung, dass man Zölle im zweistelligen Prozentpunkt den Bereich nach oben und nach unten schaut.

00:23:09: Man muss ja kein Volkswirtschaftler an der Universität sein um zumindest die These sehr gut zu argumentieren.

00:23:14: ein ständiges Hin- und Her bei den Zäulen was ich mir sonst besser wäre ist auf jeden Fall das Allerschlechteste.

00:23:20: Herr Prof.

00:23:21: Filzmeier, Sie haben die Zölle bereits angesprochen?

00:23:23: Die USA sind mittlerweile der drittwichtigste Exportmarkt Südtirol´s.

00:23:28: In den letzten Jahren meinte der EDM-Direktor Erwin Hinterrecker erst vor wenigen Tagen auf Reissüttirol, spüre man aber, dass der US-Markt schwieriger werde – v.a.

00:23:38: wegen den Zöllen unter denen Europa ja seit eineinhalb Jahren massiv leidet.

00:23:43: Könnte sich hier etwas tun?

00:23:45: Das ist zumindest die Hoffnung.

00:23:47: Wir müssen jetzt alle in Südtirol und Österreich ganz dapfer und stark sein, auf Südtirol oder Österreich wird es nicht ankommen aber führende EU-Politiker erinnern und das geht ja darum, wie weit die EU ihr Teil der Lösung sein kann und die darf man keinesfalls als Teil des Problems sehen was übrigens auch die italienische Regierungschefie Meloni nicht tut, die hier sehr EU-konform agiert.

00:24:09: Die EU hat sich vorsichtig optimistisch gezeigt, dass die Planungssicherheit nun wieder steigen könnte.

00:24:16: Das meint genau das was wir jetzt besprochen haben, dass der ZIG-Zakus ja die Wirtschaft trainiert hat weil wenn man investiert in den USA Handelsbeziehungen aufbaßt dann will ich langfristig natürlich auch ein seriös kalkulieren können.

00:24:30: Das sind Zölle generell nicht das, was ich will.

00:24:33: Aber wenn da müssen sie zumindest stabil sein und in meine Planung ein Einfließen können – und ich muss mich darauf verlassen können – das ändert sich nicht alles in einem Monat wieder.

00:24:41: Nur Garantie haben wir dafür keine!

00:24:44: Kann sein dass Donald Trump hier mit dem Kongress sich gemäßigter zeigt, wenn er irgendwas anderes dafür kriegt, was er will aber eine Garanti hat Europa sicherlich nicht.

00:24:56: Sprechen wir abschließend Herr Prof.

00:24:57: Filzmeier noch kurz über seine Nachfolge?

00:25:00: Es sind noch zwei Jahre hin bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen, die Rede ist immer wieder das Vizepräsident Jay DeVance oder auch Marco Rubio seinen Nachfolgen antreten könnten – Ist es denn realistisch und spielt den US-Kriegsminister Pete Hexit in der Nachfolgefrage überhaupt eine Rolle?

00:25:19: Pete Hexett ist raus aus dem Nachfolgespiel, also wenn ihn die Republikaner wirklich aufstehen wollen und es gibt ja dann Parteien der eine Vorwahlen, die er kaum schaffen würde.

00:25:29: Dann verzichten sie zusätzlich auch für ihre Siegschaas.

00:25:32: Ansonsten zählen Personen wie der Vizepräsident Vance wieder als Minister Rubio – wir aber auch starke Senatoren, auch wenn's weniger geworden sind auf Seiten der Republiken natürlich zu den üblichen Verdächtigen!

00:25:46: Aber und das ist das Dilemma einen logischen, populären sehr erfolgsversprechenden Spitzenkandidaten am die Republikaner nicht.

00:25:54: Eine Spitzen-Kandidatin noch weniger wenn man vielleicht nicht geheilig denkt.

00:26:00: ehemalige Senatoren, ehemallige auch Botschafter in der USA bei den Vereinten Nationen allerdings von Trump gemobbt weil sie eben seinen Radikalismus nicht mitgemacht hat.

00:26:12: Aber das Situation ist ja auch bei den Demokraten so, natürlich hat ein Präsidentschaftswahlkampf hinter den Kulissen längst begonnen.

00:26:21: Es muss jemand der kandidieren will Die Wahlkampforganisation vorbereiten zumindest die Kontakte zu Geldgebern aufbauen.

00:26:29: Man ist nur gut beraten, dass der Öffentlichkeit noch nicht konzutun und ich wäre skeptisch jetzt schon zu sagen da geminnt auf jeden Fall ein Demokrat-sweitausendachtundzwanzig nach dem Moment einer Stimmungslage ja aber das hat sich in zwei Jahren seit zweitausendsvierundzwansicht gedreht und die politische Stimmung kann sich nochmal drehen.

00:26:48: vor allem aber die demokratische Partei hat eigentlich auch nicht den oder die logische Kandidatin.

00:26:55: Und der große Erfolg ist nur in Vergessenheit geraten, dass die Demokraten ja auch einen Richtung streit haben – die Republikaner zwischen Trump-Fanboys und zwischen haltwegs vernünftigen Politikern mag sein aber die Demokraten zwischen einem sogenannten linken Flügel und ebenfalls einer traditionellen gemäßigten Mitte.

00:27:16: Die sind sich jetzt einig im Erfolg und sind auch strategisch glug genug, nicht am Tag nach ihrem großen Erfolg sich gegenseitig verbal in den Medien zu attackieren.

00:27:25: Aber die Gruff zwischen diesen beiden Gruppen der Demokraten ist dadurch auch nicht kleiner

00:27:30: geworden.".

00:27:31: Noch in der Ballnacht hat sich Donald Trump ja geradezu nett gegeben – er meinte, er freue es sich geradezu mit den Demokraten zusammenzuarbeiten!

00:27:39: Es kann eigentlich nur ironisch gemeint sein wo wir doch wissen dass Trump für seine Rachssuch bekannt.

00:27:45: Also, Herr Prof.

00:27:46: Fieldsmeier wird Trump auch in den kommenden beiden Jahren an seinem gewohnten Politikstil festhalten?

00:27:53: Trump bleibt Trump, weil es ist unhöflich in einem Ende des Podcasts ein bisschen zu widersprechen.

00:27:59: Er hat nämlich so agiert und reagiert wie er es immer tut völlig widersprüchlich.

00:28:05: was kümmert mich mein Geschwätz nicht nur von gestern sondern vor einer Stunde praktizieren.

00:28:10: ja sie haben recht der hat den größeren Fernsehinterview mit Fox News einerseits sich gemässig gegeben dass man sich konstruktiv mit dem Demokraten auch einigen wird das er nicht nur sein Wettorecht gebrauch machen.

00:28:22: Er hat aber mit dem selben Fernsehsender dann doch wieder angetroht und auch in Zeitungsinterviews er könne das tun.

00:28:28: Er hat auf seinem eigenen sozialen Medienkanal des Social Druels, auch sehr ironisch oder fast zynisch der Name angekündigt, dass er vetorecht exzessiv ausüben will und dazu ein Foto gepostet eine Kappe, also ein großes Merchandising-Produkt die Kappen von Ronald Rahnfort mit einem Wiedergeld verdienen und da stand ein Wort groß drauf auf der roten Kappe Veto

00:28:50: Ja, und von diesem Veton wird er – das werden wir sehen – wohl auch in den kommenden beiden Jahren immer wieder Gebrauch machen.

00:28:57: Herr Prof.

00:28:58: Filzmeier, ich danke Ihnen vielmals für Ihre Einschätzungen, für Ihre Analyse!

00:29:03: Und wir sind natürlich gespannt wie es in diesen beiden kommenden Jahren in der USA und damit natürlich auch hier in Europa weitergehen wird.

00:29:11: Ich bedanke mich herzlich und ganz liebe Grüße an alle Zuhörerinnen und Zuhöere in Südtirol.

00:29:17: Danke Ja, nach dieser Analyse von Prof.

00:29:21: Peter Fieldsmeyer über den Ausgang der Midterm Elections in den USA kommen wir nun zur aktuellen FF!

00:29:28: Nicht nur in den US auch in Europa wächst der Unmut.

00:29:33: Hohe Lebenshaltungskosten und fehlende Zukunftsperspektiven treiben immer mehr junge Menschen auf die Straße.

00:29:39: Seit Wochen kommt es in vielen europäischen Städten zu Protesten.

00:29:43: Am Freitag vorangener Woche gingen nun auch im Bootsen hunderte Schülerinnen und Schüler auf die Straßen.

00:29:49: Anders als in anderen Städten verlief die Demo am Ende friedlich.

00:29:52: Wir waren aber mit Tapai und wollten für die aktuelle FF Titelgeschichte wissen, wer denn die Jugendlichen sind, die auf die Straße gehen?

00:30:00: Was sie antreibt – und wofür sie eigentlich

00:30:03: kämpfen!

00:30:04: Was lesen Sie sonst noch in der aktuellen FF?

00:30:07: Alexander Aschbacher erzählt die Geschichte von Frauen, die mit einer sehr kleinen Pension oder überhaupt ohne eigene Rente auskommen müssen….

00:30:16: So erzählt eine Frau, sie habe vierzig Jahre lang immer gearbeitet.

00:30:20: Heute bekommt sie eine Pension von achthundert Euro bezahlt sechshundert für ihre Mietwohnung.

00:30:25: und würde ihr ihre Tochter nicht manchmal etwas Geld geben?

00:30:28: Dann wäre es schlicht nicht machbar!

00:30:31: Es sei demütigend.

00:30:32: so bringt es die Frau auf den Punkt.

00:30:35: Warum viele Frauen im Alter in finanzielle Schwierigkeiten geraten und was die Politik dagegen tun könnte – das lesen Sie in der aktuellen FF.

00:30:44: Was lesen sie

00:30:45: noch?!

00:30:46: Silke Hinterwalner schreibt über das neue Selbstbewusstsein der Schützen.

00:30:49: Und Karl Hinterwalder analysiert die Pläne der Landesregierung, dass Arbeitsförderungsinstitut AFI umzubauen bzw.

00:30:57: stumpd zu schalten – so jedenfalls die Sorge der Gewerkschaften.

00:31:01: Alle Hintergründe dazu in der aktuellen

00:31:04: FF.

00:31:05: Ja und dort finden sie auch noch ein Porträt über einen der begabtesten Schauspielers Südtirolz und zwar über Fabian Mayermitterer.

00:31:11: Der gebürtige Merano lebt in Berlin.

00:31:14: Und was er kann, um in diesem Geschäft erfolgreich zu sein?

00:31:17: Das analysiert Georg Meyer in diesem Heft!

00:31:20: Ja, und abschließend darf ich jetzt noch auf dem Podcast meiner Kollegin Alexandra Aschbacher verweisen.

00:31:25: Zu Gast in ihrem Polit-Talk ist der Merano-Schuldirektor David Augscheller.

00:31:30: Sechszehn Jahre lang saß er für die Fundatione Kommunista und die ökosoziale Linke im Eraner Gemeinderat.

00:31:36: Aschbachauer spricht mit ihm nicht nur über die Bildungspolitik sondern auch was es heute noch bedeutet links zu sein.

00:31:43: Hören Sie also rein wie immer hier auf diesem Kanal aufs Ohr!

00:31:48: Das war's für diese Woche.

00:31:49: Den nächsten FF Podcast gibt es in einer Woche wieder wie immer am Donnerstag, denn Donnerstag ist der FF Tag!

00:31:55: Machen Sie's gut!